Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit "Stadtmelder.de" ( siehe Impressum ).
"Stadtmelder.de" stellt kostenpflichtige Anzeigen dar, um für Firmen im Anzeigenbereich zu werben. Inhalte und Fotos von Anzeigen dürfen auch zur Bewerbung von "stadtmelder.de" und angeschlossenen Diensten benutzt werden.
§2 Begründung der Mitgliedschaft
"stadtmelder.de" behält sich vor, Anträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§3 Dauer der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft wird auf eine unbefristete Zeit geschlossen, ausser Anzeigenschaltungen, bzw. Bannereinblendungen. Veröffentlicht der Kunde Anzeigen mit rechtswidrigen Inhalten (z.B. Kinderpornografie, Sex mit Tiere, etc.) oder werden kostenpflichtige Servicenummer (z.B. 0190...) oder falsche Seiten beworben, kann die Mitgliedschaft sofort gekündigt oder die Aufgabe neuer Anzeigen unterbunden werden. Dies gilt auch, wenn dies indirekt beworben wird (z.B. per Mail, als Antwort auf eine Anzeige im Singlenachrichtenbereich, etc.). Strafanzeige wird im schwersten Fall erhoben. Kostenlose Dienste kann "stadtmelder.de" ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung oder Frist ganz oder teilweise einstellen oder verändern. Kostenpflichtige Dienste dürfen jederzeit ohne Ankündigung oder Frist geändert / optimiert werden.
§4 Immobilienmarkt
Nach Anmeldung können Sie so viele Wohnungen oder Häuser auf Stadtmelder einsetzen, wie sie wollen. Stadtmelder erhält ab 01.01.09 einen minimalen Betrag ( Preisliste ) für die Schaltung einer Anzeige im Immobilienmarkt.
§5 Aufgabe von Anzeigen im Anzeigenmarkt
Einstellung einer gewerblichen Anzeige sortiert nach Hauptkategorie, Einstellung eines eigenen Beschreibungstext innerhalb der Anzeige, Hinzunahme von bis zu 8 Bilder bis 300 Pixel breite, wobei einige Bilder kostenlos bleiben, automatische Erstellung von Vorschaubildern, Angabe von Informationen wie Adresse, Telefonnummer zur einfachen Rechnungserkennung, da diese Anzeigen Kostenpflichtig sind. Freiwillig sind auch Handynummer, E-Mailadresse und Internetadresse die in unserer Linkliste erscheinen, Ortsangaben und Serviceangaben, Angabe von Erreichbarkeits- und Öffnungszeiten, Wahl unterschiedlicher Anzeigemöglichkeiten die bei uns unbegrenzt sind, Dauer der Anzeige frei wählbar von 1 Monat bis zu 12 Monate.
§6 Jugendschutz
Entsprechend der Neuregelung im § 4 Abs. 2, Satz 2 JMStV ist bei uns kein Jugendschutztor eingesetzt und daher sind Bilder auf denen der Intimbereich auch Brust frei ( bei Frauen ) grundsätzlich untersagt. Die Bilder werden erst nach Prüfung durch uns Freigeschaltet.
§7 Haftung
"stadtmelder.de" stellt lediglich eine Anzeigenplattform zur Verfügung und pflegt diese. "stadtmelder.de" ist nicht für die Korrektheit der einzelnen Anzeigen verantwortlich. "stadtmelder.de" haftet nicht für Fahrlässigkeit oder Eingaben / Zuschriften / Texte von seinen Mitgliedern. "stadtmelder.de" haftet nicht für Links zu anderen Internetseiten, von denen wir uns hiermit ausdrücklich distanzieren, da wir keine verlinkte Seite beeinflussen können.
§8 Rechte von "stadtmelder.de"
"stadtmelder.de" ist berechtigt, einem Kunden ohne Angabe von Gründen für die Anzeigenaufgabe eigener Anzeigen zu sperren. Der Kunde hat weiterhin vollen Zugriff auf alle anderen Leistungen von "stadtmelder.de". Ferner darf "stadtmelder.de" den Mitglieder regelmäßig Informationen über Neuerungen oder Änderungen per E-Mail zukommen lassen. Diese E-Mails dürfen auch Werbung enthalten. Bilder dürfen von Stadtmelder zur eigenen Werbung verarbeitet und genutzt werden.
Bei einem Verdacht auf eine widerrechtliche, gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstossende oder unsittliche Verwendung des Online-Angebots kann der Zugang des Kunden ohne weitere Nachricht gesperrt werden. Gleiches gilt bei einer unbefugten Verwendung fremder Personendaten. Wir behalten uns eine Anzeige bei der zuständigen Behörde vor.
§9 Verfügbarkeit
"stadtmelder.de" ist stets bestrebt, eine ständige Verfügbarkeit des gesamten Angebotes zu erreichen. Dies kann jedoch nicht zugesichert werden. Eine Haftung hierfür ist ausgeschlossen.
§10 Laufzeit und Kündigung bei kostenpflichtigen Kontaktanzeigen
Die Vertragslaufzeit legt der Inserent bei der Anzeigenbuchung selbst fest. Die Kosten ergeben sich aus der Laufzeit. Bei Löschung der geschalteten Anzeigen oder Nutzung der Coinsysteme wird kein Betrag gutgeschrieben, oder erstattet. Die Kosten der einzelnen Anzeigen können unter Preisliste eingesehen werden.
§11 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen dadurch nicht berührt. Die Beteiligten haben die unwirksame Klausel durch eine wirtschaftliche gleichwertige wirksame Bestimmung zu ersetzen.
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